Uus Oskar…

hat sich wieder in Erinnerung gebracht, und zwar mit einem höchst streitbaren Gastkommentar im renommierten Handelsblatt. Zuerst einmal schimpft und zürnt er 3 Seiten lang über die Unfähigkeit der bestehenden europäischen  Regierungen.

„In Europa wird nicht mehr regiert, Parlamente und Regierungen folgen den Imperativen der Finanzwelt.“

Die übliche Tirade hat mich schon so sehr ermüdet, dass ich schon jede Hoffnung auf ein rühmliches Ende des Artikels aufgegeben hatte. Schimpfen können sie ja schließlich alle, Ideen hat aber keiner!
Auf der 4ten Seite – endlich! kommt er also zu seinen Lösungen.

Tja, gemäß seinen Ideen ist es eigentlich ganz einfach:

„Erstens: Um die Staatsfinanzen zu sanieren, können wir die Oligarchie über eine EU-weite Krisenabgabe zur Verantwortung ziehen. Die Staatsschulden der Eurostaaten belaufen sich auf 10 Billionen Euro, das Vermögen der Vermögensmillionäre der Eurozone beträgt 7,5 Billionen Euro. Die Staatsschulden in Deutschland belaufen sich auf 2 Billionen Euro. Das Vermögen der 10 Prozent, die den reichsten Teil der Bevölkerung ausmachen, beträgt drei Billionen Euro. Staatsverschuldung und privater Reichtum sind siamesische Zwillinge. Nur wer die hohen Vermögen abschöpft, kann Staaten wie Griechenland über ein Aufbauprogramm oder einen Marshall-Plan aus der Krise führen und die europäischen Staatshaushalte sanieren.“

Aha. So sieht das also aus. Wir nehmen den Reichen und erfolgreichen Fleißigen einfach weg, was sie zuviel haben und sanieren damit die Staatshaushalte. Was „zu viel“ ist, definieren selbstverständlich Wir.

By Roland Moriz (Lafontaine Die Linke) [CC-BY-2.0 (www.creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons
Quelle: wikimedia (Cretive Commons Lizenz)

Das gibt am Ende sicherlich die richtige Motivation für diese Kapitalisten, zukünftig noch mehr scheffeln zu wollen (was sie dann wiederum abgeben dürfen) und schlägt sich nicht negativ auf deren Produktionsleistung nieder.
Nein, Herr Lafontaine, so einfach kann man es sich nicht machen. Wir sind eine Demokratie und Sie sind nicht Robin Hood.

„Zweitens: Die Staaten müssen von den Finanzmärkten befreit werden. Die Banken beißen die Hand, die sie füttert: Banken können sich zu 1,5 Prozent Geld bei der EZB leihen. Staaten müssen sich wiederum bei den Banken und Finanzhaien zu hohen Zinsen Geld leihen. Die EZB sollte Staaten über eine öffentlich rechtliche Bank direkt finanzieren. Dies würde auch einen geordneten Schuldenschnitt ohne Ansteckungsgefahren für weitere europäische Staaten durch steigende Zinsen ermöglichen. Die Wiederherstellung der Demokratie erfordert die durchgreifende öffentlich-rechtliche Organisation des Bankensektors und – wie die Landesbanken gezeigt haben – eine strenge Regulierung. Wir brauchen Sparkassen statt Spielbanken.“

In der Theorie und im Märchen ist das sicherlich eine hehre Denkweise.
Wir sind aber nicht in der Schule und schon garnicht im Märchenbuch – wer mit den Großen spielen will, muss sich auch den Global Player – Spielregeln unterordnen.

By James Steakley (Own work) [CC-BY-SA-3.0 (www.creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0) or GFDL (www.gnu.org/copyleft/fdl.html)], via Wikimedia Commons
Quelle: wikimedia (Cretive Commons Lizenz)

Selbstverständlich muss den unethischen Auswüchsen in der Finanzwelt Einhalt geboten werden, aber diese Verteufelung des Bankensektors ist langsam ermüdend. Die Banken sind nun einmal systemrelevant und mussten massiv unterstützt werden als das Kartenhaus einzustürzen drohte. Das ist das Eine. Das Andere sind die Haushalte, die sich wiederum Geld von den Banken leihen müssen. Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen, denn die Banken machen nun mal ihr originäres Geschäft mit der Kreditvergabe (und die Bonität entscheidet über den Zinssatz) derweil der Staat hier seine Rolle als Souverän (und damit auch als Subventionator) ausgefüllt hat.
Eine öffentlich-rechtliche Regulierung des Bankenwesens führt uns direkt in die Finanz-Steinzeit, hier ist nicht kleinklein gefragt, sondern Innovationen, Ideen und Shareholder Value. Regeln, Richtlinien, Maßgaben – auch Strafen, ja. Aber keine direkte Einmischung in unser Bankensystem bitte!

„Drittens: Deutschland muss die Ausbeutung der Bevölkerungsmehrheit beenden. Leistung muss sich wieder lohnen. Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 10 Euro, reale Lohnsteigerungen zumindest im Rahmen des Produktivitätsanstieges, die Wiederherstellung der Rentenformel sowie die Abwicklung von Agenda 2010 und Hartz IV würde Deutschlands Binnenwirtschaft vor einem neuen Crash schützen und das wirtschaftliche Gleichgewicht in Europa wieder herstellen. Eine solche Politik wäre aber vor allem eine Lebensversicherung für Europa und die Demokratie.“

Über den Mindestlohn streiten sich schon seit Jahren die Geister.
Was allerdings die vollkommene Aushebelung der Marktwirtschaft für das wirtschaftliche Gleichgewicht in Europa tun soll, ist mir ein Rätsel.
Reale Lohnsteigerungen, sinnvollerweise an den Produktionsanstieg gekoppelt, hören sich toll an, sind aber einfach realitätsfern. Unternehmen sind nicht ausschließlich dazu da, ihre Mitarbeiter eins zu eins an ihren Gewinnen teilhaben zu lassen.
Außerdem müsste dann auch der Umkehrschluss gelten: sobald die Produktivität sinkt, gibt es Lohneinbußen – und zwar ohne jegliche Diskussion und ohne Rücksicht auf Mindestlöhne. Hmm, ich frage mich, wie sich das dann mit dem Sozialsicherungsgedanken in Verbindung bringen lässt?

Also ehrlich, der ganze Artikel hat mich sehr überrascht, ich hatte von Oskars Wirtschaftsthesen und Prophezeiungen eigentlich bis dato keine schlechte Meinung. Das hier ist aber unausgegoren. Mir zwingt sich der Gedanke auf, dass er einfach nur mal wieder ein bisserl rumstänkern und provozieren will.
Wobei ich das auch schon wieder gut finde:
Streiten befreit die Gedanken und vielleicht kommt ja am Ende auch mal was Sinnvolles raus.

So, jetzt könnt Ihr über mich „herfallen“ ich bin zu (fast) jeder Diskussion bereit! 😉

Im übrigen scheint keiner Lust auf Cremant zu haben, Gloria rauft sich die Haare und kommt in ihrer Planung keinen Schritt weiter – und das, obwohl sie gerade den Kopf (oder besser das Herz!) so voll hat. Sie hat nämlich einen absolut süßen Mann kennengelernt…

LG anette

 

 

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